Nazis im Bundestag? Mal wieder…

Ein Kommentar von Florian Knop

Es ist dieser Tage immer wieder mal zu lesen , dass nun bald zum ersten Mal seit 1945 Nazis im Reichstag sitzen könnten. Das stimmt nicht. Union und FDP waren in der frühen Bundesrepublik durchsetzt mit alten Faschisten. Bundespräsident Heuss, nach dem dieser Staat Straßen und Plätze benannt hat, hatte in den 30er Jahren Hitlers Ermächtigungsgesetz zugestimmt. Der dritte Bundeskanzler (Kiesinger) hatte ein NSDAP Parteibuch und Bundeskanzler Adenauer hatte mit Globke den Kommentator der Nürnberger Rassengesetze zum Staatssekretär ernannt. Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg Filbinger (CDU) der als Marinerichter noch in den letzten Kriegstagen Deserteure hinrichten lies und dies bis zu seinem Tod für richtig hielt ist ein weiteres Beispiel und im frühem Bundesaußenministerium arbeiteten in den 50er Jahren mehr ehemalige NSDAP – Mitglieder als während des Faschismus.

Die von ehemaligen Faschisten durchsetzte Justiz, verbot die KPD ein weiteres Mal und machte erneut Jagd auf Linke, Pazifisten und sogar auf Liberale. In der neu gegründeten Bundeswehr (man wollte sie zunächst wieder Wehrmacht nennen) konnten Nazi-Kriegsverbrecher Karriere machen (das sind die Typen auf die Gauland so stolz ist). Wenn dieser Staat sich immer als das Gegenteil zum Faschismus verkaufen möchte ist das Heuchelei und falsch.

Die bürgerliche Demokratie erzeugt seine eigenen Totengräber in Krisen immer wieder selbst. Wenn man das erneute Aufkommen von Faschisten verhindern will, dann muss man den Kapitalismus beseitigen. Das die Bekämpfung der AFD dabei dazu gehört, sollte eine Selbstverständlichkeit sein.